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ARABAS-Keramikmesser - ganz schön schnittig

Allgemeine Geschäftsbedingungen                                                                               

1. Anwendungsbereich
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der EM-Systeme GmbH. Für Werkverträge gelten ergänzend die unter Teil 1 aufgeführten besonderen Bestimmungen.
1.2 Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur, soweit sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.
1.3 Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.


Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

2. Angebot
2.1 An Kostenvoranschlägen sowie von uns erstellten Zeichnungen, Abbildungen und anderen Unterlagen behält sich der Lieferer seine eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Wird der Auftrag dem Lieferer nicht erteilt, sind diese Unterlagen dem Lieferer auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.
   Der Besteller erhält diese Unterlagen mit der Auflage, sie nicht Dritten, insbesondere nicht mit uns im Wettbewerb stehenden Firmen, zugänglich zu machen.
2.2 Wird das Angebot aufgrund von Unterlagen des Bestellers wie Abbildungen und Zeichnungen einschließlich Maßangaben erstellt, so sind diese Unterlagen nur verbindlich, wenn im Angebot auf sie  Bezug genommen wird.

3. Preise
3.1 Die Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
3.2 Wird die Aufstellung und Montage vom Lieferer übernommen, so trägt der Besteller neben der vereinbarten Vergütung alle erforderlichen Nebenkosten wie Reisekosten, Kosten für Transport von Montagewerkzeug sowie Auslösungen.
3.3 Erfolgt die Lieferung oder Leistung vereinbarungsgemäß oder aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, 4 Monate nach Vertragsabschluss oder später, verpflichten sich die Vertragspartner, bei Änderung der Preisermittlungsgrundlagen über den Preis neu zu verhandeln.
3.4 Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsbeziehung kann nicht geltend gemacht werden.

4. Leistungsvorbehalt
4.1 Von uns angegebene Lieferfristen gelten von dem Tag an, an dem uns der Auftraggeber verbindliche Unterlagen, erforderliche Genehmigungen und Freigaben, insbesondere von Plänen vollständig und zweifelsfrei zur Verfügung stellt, sofern er dazu verpflichtet ist.
4.2 Fälle höherer Gewalt und unvorhersehbare, unabwendbare und schwerwiegende Ereignisse wie z.B. Arbeitskämpfe bei uns oder unseren Lieferanten, Rohstoffmangel, Transportbruch, Elementarschäden sowie Lieferverzögerungen oder Fehllieferungen unserer Lieferanten, für deren Verlässlichkeit wir grundsätzlich einstehen, berechtigen uns, zu entsprechend späteren Terminen zu leisten und Teilleistungen zu erbringen.
4.3 Von einem solchen Ereignis ist der Besteller unverzüglich zu Unterrichten.
4.4 Schadensersatzansprüche können in diesem Fall nicht gegen uns geltend gemacht werden. Eventuelle Schadensersatzansprüche gegen Dritte werden an den Besteller abgetreten. 

5. Gewährleistung
5.1 Alle Teile und Leistungen werden nach Wahl des Lieferers unentgeltlich nachgebessert, deren Brauchbarkeit innerhalb von 12 Monaten - ohne Rücksicht auf die Betriebsdauer- vom Tage des Gefahrübergangs gerechnet, infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes nicht nur unerheblich beeinträchtigt sind.
5.2 Offensichtliche Mängel sind dem Lieferer unverzüglich mitzuteilen. Gewährleistungsansprüche verjähren 12 Monate nach Mitteilung der Rüge.
5.3 Zahlungen des Bestellers dürfen bei Mängelrügen in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln stehen. Gehört der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes, kann der Besteller Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, über deren Berechtigung kein Zweifel besteht.

 


5.4 Der Besteller hat dem Lieferer eine angemessene Frist und Gelegenheit zur Mängelbeseitigung zu gewähren. Wird ihm dies verweigert, ist er bezogen auf den gerügten Mangel von der Gewährleistung befreit.
5.5 Lässt der Lieferer eine ihm gesetzte angemessene Nachfrist verstreichen, ohne den Mangel zu beheben, kann der Besteller Wandlung oder Minderung verlangen.
5.6 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Abnutzung oder Schäden, die nach Gefahrübergang in Folge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder auf Grund äußerer  Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, sowie auf nicht reproduzierbare Softwarefehler. Werden vom Besteller oder von einem Dritten unsachgemäß Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so besteht für diese und daraus entstehenden Folgen keine Gewährleistung.
5.7 Die Gewährleistungsfrist beträgt für Nachbesserungen, Ersatzlieferungen oder Ersatzleistungen 6 Monate; sie läuft mindestens bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den Liefergegenstand.
5.8 Die in Nummer 5.1, 5.2 und 5.7 genannten Fristen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäss § 638 BGB längere Fristen vorschreibt.

6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die gelieferten Gegenstände bleiben Eigentum des Lieferers bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen aus den Geschäftsbeziehungen, die bei Besitzübertragung bestehen. Dies gilt auch dann, wenn einzelne unserer Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen worden sind.
6.2 Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist dem Besteller eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und die Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt  macht, dass das Eigentum auf den Kunden erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtung erfüllt hat.
6.3 Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Besteller den Lieferer unverzüglich zu benachrichtigen.
6.4 Bei schuldhaftem Verstoss des Bestellers gegen wesentliche Vertragspflichten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Lieferer nach Mahnung zur Rücknahme berechtigt. Der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts oder die Pfändung der Vorbehaltsware durch den Lieferer ist kein Rücktritt vom Vertrag.

7. Schadensersatz
7.1 Schadensersatzansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, sofern wir nicht wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit (auch eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen) wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften in Anspruch genommen werden oder Deckung über eine Haftpflichtversicherung besteht. Dieser Haftungsausschluss betrifft Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsverhandlungen, Gewährleistung und unerlaubter Handlung. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

8. Gefahrübergang
8.1 Bei frachtfreien Lieferungen ohne Montage, geht die Gefahr auf den Besteller über, wenn sie zum Versand gebracht oder abgeholt worden sind. Auf Wunsch und Kosten des Bestellers werden Lieferungen vom Lieferer gegen die üblichen Transportrisiken versichert.
8.2 Bei Lieferungen mit Montage geht die Gefahr am Tage der Übernahme im eigenen Betrieb oder, soweit vereinbart, nach einwandfreiem Probebetrieb auf den Besteller über.
8.3 Wenn der Versand, die Zustellung, der Beginn, die Durchführung der Montage, die Übernahme im eigenen Betrieb oder der Probebetrieb aus vom Besteller zu vertretenden Gründen verzögert wird oder der Besteller aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug gerät, so geht die Gefahr auf den Besteller über.


9. Gerichtsstand
9.1 Als Gerichtsstand wird für alle Ansprüche aus Verträgen unser Firmensitz vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10. Verbindlichkeit des Vertrags
10.1 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Das gilt nicht, wenn das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.

Teil 2 Bestimmungen für Werkverträge

11.Für Werkverträge sind die zusätzlichen nachstehenden Besonderen Bestimmungen anzuwenden.
11.1Angaben des Bestellers
Fehler aus den vom Besteller zu Verfügung gestellten Unterlagen gehen zu Lasten des Bestellers, sofern sie trotz sorgfältiger Prüfung nicht erkennbar sind.
11.2.1 Anpassungsvorbehalt
Unsere Preise verstehen sich für ununterbrochene Abwicklung der von uns zu erbringenden Leistungen in der normalen Arbeitszeit. Für die auf Wunsch des Bestellers durchgeführten Über-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsstunden sowie für Arbeiten unter erschwerten Bedingungen werden, sofern vertraglich nicht anders vereinbart, die zusätzlichen Kosten erhoben. Dies gilt auch, wenn auf Verlangen des Bestellers zusätzliche, im Angebot nicht aufgeführte, Leistungen zu erbringen sind.
11.3 Montage
Die Kosten für alle branchenfremden Nebenarbeiten, einschließlich der dazu benötigten Fach- und Hilfskräfte, Baustoffe und Werkzeuge, hat der Besteller zu übernehmen bzw. zu stellen.
Der Besteller hat die zur Montage und Inbetriebsetzung erforderlichen Bedarfsgegenstände und -stoffe wie Gerüste, Hebezeuge und andere Vorrichtungen und Schmiermittel, kostenfrei zu stellen.
Energie und Wasser an der Verwendungsstelle einschließlich der Anschlüsse sind rechtzeitig und kostenfrei zu stellen.
Für die Aufbewahrung der Maschinenteile, Apparaturen, Materialien, Werkzeuge usw. sind geeignete trockene und verschließbare Räume und für das Montagepersonal angemessene Arbeits- bzw. Aufenthaltsräume und sanitäre Anlagen kostenfrei zu stellen . Im übrigen hat der Besteller zum Schutz des Besitzes des Lieferers und des Montagepersonals auf der Baustelle die Maßnahmen zu treffen, die er zum Schutz des eigenen Betriebes ergreifen würde.
Der Besteller stellt kostenfrei Schutzkleidung und Schutzvorrichtungen, die infolge besonderer Umstände an der Montagestelle erforderlich sind, zur Verfügung.
11.3.1 Mitwirkungspflicht des Bestellers
Vor Beginn der Montagearbeiten hat der Besteller die Angaben über die Lage geführter Strom-, Gas-,  Wasserleitungen oder ähnlicher Anlagen sowie die erforderlichen statischen Angaben unaufgefordert zur Verfügung zu stellen.
Vor Beginn der Montage müssen sich die für die Ausführung der Arbeiten erforderlichen Gegenstände und Beistellungen an der Montagestelle befinden. Alle Vorarbeiten müssen soweit abgeschlossen sein, dass die Montage vereinbarungsgemäß begonnen und ohne Unterbrechung durchgeführt werden kann.
Kosten für Wartezeiten, zusätzliche Anreise des Lieferers für Verzögerung durch vom Lieferer nicht zu vertretende Umstände, trägt der Besteller in angemessenem Umfang.
Der Besteller hat dem Lieferer täglich die Dauer der Arbeitszeit des Montagepersonal zu bescheinigen. Beendigung der Aufstellung, Montage oder Inbetriebnahme sind unverzüglich zu bescheinigen.
Verlangt der Lieferer nach Fertigstellung die Abnahme der Leistung, so hat der Besteller dies innerhalb von zwei Wochen vorzunehmen. Wird die Abnahme innerhalb dieser Zeit ohne Angabe von Gründen nicht vollzogen, gilt die Abnahme als erfolgt. Die Abnahme gilt ebenfalls als erfolgt, wenn die Lieferung gegebenenfalls nach Abschluss einer vereinbarten Testphase in Gebrauch genommen wird.

Stand: 01. November 2002

EM-Systeme GmbH

Romgesweg 18

46049 Oberhausen